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Der Élysee-Vertrag und der Vertrag von Aachen
Les drapeaux de l'Allemagne, l'Union Européenne et la France, © Michael Gottschalk/photothek.net
Die deutsch-französische Zusammenarbeit
Frankreich und Deutschland verbindet eine beispielhafte Partnerschaft. Dies drückt sich auch in einer wachsenden Zahl gemeinsamer außenpolitischer Initiativen beider Länder aus.
Die beiden Regierungen treffen sich regelmäßig zu bilateralen Konsultationen. Dort tauschten sich beide Regierungen insbesondere über Integration, Flüchtlingspolitik, Terrorismusbekämpfung sowie die Außen- und Sicherheitspolitik aus.
Grundstein der deutsch-französischen Beziehunge
Am 22. Januar 1963 wurde die bilaterale Zusammenarbeit mit dem Elysée-Vertrag auf eine eigene vertragliche Grundlage gestellt. Im Jahr zuvor hatte Charles de Gaulle am 9. September in Ludwigsburg seine berühmte „Rede an die deutsche Jugend“ gehalten. Zusammen mit der Versöhnungsmesse am 8. Juli 1962 in Reims war sie der Ausgangspunkt für die beispiellose Entwicklung der deutsch-französischen Freundschaft nach dem Zweiten Weltkrieg. Auf allen Ebenen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft entwickelten sich vielfältige und enge Beziehungen. Anlässlich des 50jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrags gaben Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Hollande am 22. September 2012 den Startschuss für ein „Deutsch-Französisches Jahr“.
„Der Elysée-Vertrag hat auch nach 55 Jahren nichts von seiner Bedeutung verloren“, betonte Außenminister Sigmar Gabriel. Die Jahrhunderte alte Rivalität zwischen Deutschland und Frankreich wurde beendet, der Grundstein für eine enge und freundschaftliche Zusammenarbeit gelegt. Bis heute bildet der Elysée-Vertrag die Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft – mit keinem anderen Land arbeitet Deutschland so eng zusammen.
Europäischen Reformprozess voranbringen
„55 Jahre später kommt es darauf an, den Blick zu weiten“, setzte Gabriel fort. „Deutschland und Frankreich haben eine gemeinsame Verantwortung für die Fortentwicklung ganz Europas.“ Der europäische Reformprozess müsse nun gemeinsam fortgesetzt werden. „Die historische Chance, die wir jetzt mit dem überzeugten Europäer Macron haben, müssen wir wahrnehmen: bei der Reform der Wirtschafts- und Währungsunion und wenn es darum geht, Europa insgesamt stabiler und gerechter zu machen.“
Deutschland und Frankreich müssen gemeinsam die EU zusammenhalten, so Gabriel, und gleichzeitig weiterhin die bilateralen Beziehungen zu Frankreich pflegen.
Vertrag für die Jugend
Der Vertrag besteht aus drei Teilen: zunächst verpflichtet er beide Regierungen zu Konsultationen, die regelmäßig auf Regierungsebene stattfinden. Zudem sieht der Vertrag eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung in allen wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik vor.
Ein weiterer wichtiger Teil ist der Jugend gewidmet: der Vertrag legt fest, dass in beiden Ländern die jeweiligen Sprachen gefördert werden sollen, auch der Austausch zwischen Jugendlichen wurde etabliert. In der Folge nahm das Deutsch-Französische Jugendwerk noch 1963 seine Arbeit auf. Seitdem haben haben mehr als 8,4 Millionen junger Menschen aus Frankreich und Deutschland an rund 320.000 Austauschprogrammen und Begegnungen teilgenommen.
Europäische Integration
Der Elysée-Vertrag steht in einer Reihe wichtiger Annäherungsschritte nach dem Zweiten Weltkrieg, nicht nur zwischen Deutschland und Frankreich, sondern auch in Europa insgesamt. 1950 legte der Schumann-Plan die Grundlage für die enge Zusammenarbeit im Montanbereich, 1951 wurden dann die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet, die wiederum das Fundament für die spätere Europäische Union legte.
Der Elysée-Vertrag schließlich begründete den vielzitierten deutsch-französischen Motor für die europäische Integration: ein starkes Tandem, das sich für die enge Kooperation zwischen allen europäischen Staaten einsetzt. „Ohne die konkrete deutsch-französische Zusammenarbeit kommen wir in Europa nicht voran, das ist Fakt“, betonte Gabriel.
Aachen 2019
Mit dem Vertrag von Aachen 2019 wurde die deutsch-französischen Partnerschaft auf eine neue Stufe gehoben, denn die bilateralen Beziehungen wurden mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft neu aufgestellt; ausdrücklich wird an ihrer europäischen Dimension festgehalten. Der Vertrag wurde am 22. Januar 2019, dem Deutsch-Französischen Tag, von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron in Aachen unterzeichnet.
Der Vertrag soll den deutsch-französischen Beziehungen für die nächsten Jahrzehnte als Richtschnur dienen. Deutschland und Frankreich bündeln ihre Kräfte, damit beide Länder bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie für die Zukunft gerüstet sind. Vor allem das Zusammenwachsen der Grenzregionen wird verstärkt gefördert. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wird vertieft, intensiviert und zukunftsfest ausgerichtet, um gemeinsam für ein starkes, handlungsfähiges Europa einzutreten und Verantwortung für Frieden und eine regelbasierte Ordnung in der Welt zu übernehmen.